Aktuell
Thema u.a.: Ein Monat nach dem Anschlag in Solingen
Sendetermine
Die Sendung: Das Thema, Hintergründe, Analysen und Meinungen zum aktuellen Weltgeschehen, dazwischen alle 30 Minuten Nachrichten, Wetter und Verkehr.
Das Thema: Ein Monat nach Solingen - Wie der Terror Deutschland verändert hat
Heute vor einem Monat sorgte in Deutschland die Nachricht von einer Attacke auf dem Solinger Stadtfest für Entsetzen: Gezielt und ohne Vorwarnung hatte ein junger Mann am Abend zuvor angefangen, auf Besucher einzustechen. Er ermordete drei Menschen. Einen Tag später stellte sich ein 26 Jahre alter Mann aus Syrien, der als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland lebt und sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ angeschlossen hatte, der Polizei. Es war der folgenreichste Terroranschlag seit der LKW-Attacke auf dem Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016. Seitdem diskutiert die deutsche Politik verstärkt über Migration, Terrorismus und Sicherheitsgesetze.
„Es reicht“ – ließ CDU-Chef Friedrich Merz noch am Wochenende verlautbaren und stieß damit eine Debatte über Migration an wie es sie in Deutschland lange nicht gab. „Die Tat reiht sich ein in eine ganze Serie von Messerangriffen, denen in den letzten Monaten zahlreiche Menschen in Deutschland zum Opfer gefallen sind“, schreibt Merz. Seit Wochen streite die Koalition über eine Verschärfung des Waffenrechtes und über ein Messerverbot. „Nach dem Terrorakt von Solingen dürfte nun endgültig klar sein: Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen.“ In der Mehrzahl der Fälle seien dies Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten steckten islamistische Motive dahinter. Bundeskanzler Scholz fuhr kurz nach dem Anschlag nach Solingen und kündigte dort neue Regelungen an, um solche Taten in Zukunft zu verhindern.
Im folgenden ARD-Deutschlandtrend sagten drei Viertel der Befragten, dass sie eine restriktivere Migrationspolitik wollen. Was ist seitdem alles passiert? Wie hat sicht das Klima in Deutschland durch die Attacke verändert?